Text: Die staatliche Einrichtung Kasachstans

Die Verfassung Kasachstans ist das Grundgesetz. Es wurde zum ersten Mal am 28. Januar 1993 geschaffen. Sie hatte bestimmte Rolle bei dem Aufbau des Jungen Staates gespielt. Die neue Verfassung wurde am 30. August 1995 auf dem republikanischen Referendum verabschiedet. Auf die Initiative des Staatsoberhaupts nahm das Parlament 20 Änderungen der Verfassung vor. Die Verfassung mit diesen Änderungen definiert das politische System und regelt die Machtbefugnisse zwischen den gesetzgebenden, vollziehenden und rechtssprechenden Machtorganen. Laut des Grundgesetzes ist Kasachstan ein unabhängiger, demokratischer, sozialer Rechtsstaat. Das Staatsoberhaupt des Landes ist der Präsident. Er wird vom Volk in freier, geheimer, direkter Wahl auf 5 Jahre gewählt. Er vertritt den Staat völkerrechtlich, leitet die Außenpolitik, -schließt Verträge mit anderen Ländern ab. Er bildet die Regierung des Staates, schlägt dem Parlament den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vor und ernennt und entlässt ihn. Der Präsident ist Oberster Befehlshaber der Streitkräfte der Republik. Der erste Präsident der Republik ist N. A.Nasarbajew, der im Jahre 1991 gewählt wurde. Laut der Änderungen der Verfassung ist die Amtszeit des Präsidenten auf 7 Jahre verlängert. Im Jahre 1999 wurden Wahlen des Präsidenten vor dem Fristablauf durchgeführt. N.A. Nasarbajew hat den Sieg davongetragen. Am 27. Juni 2000 wurde ein Verfassungsgesetzt der Republik Kasachstans «Über den ersten Präsidenten der Republik Kasachstans» verabschiedet, der das Statut des Staatsoberhauptes auf Lebenszeit bestimmte.

Das höchste Gesetzgebende Organ Kasachstans ist das Parlament der Republik Kasachstan. Es besteht aus dem Senat und dem Maschilis. Den Senat bilden Abgeordnete (2 Männer aus jedem Gebiet, aus der Hauptstadt des Staates). Sie werden vom Volk in direkter, geheimer Wahl auf 4 Jahre gewählt. 7 Abgeordnete werden vom Präsidenten ernannt. Den Maschilis bilden die Abgeordneten, die in den Einmandatwahlkreisen gewählt werden. Das Parlament arbeitet 4 Jahre.

Die Regierung ist das höchste Organ der vollziehenden Macht. An der Spitze steht der Ministerpräsident. Er wird vom Präsidenten der Republik mit der Zustimmung des Parlaments der Republik ernannt. Die Regierung arbeitet Grundordnung der sozialwirtschaftlichen Politik des Staates, Verteidigungsfähigkeit, Staatssicherheit, Sicherstellung der gesellschaftlichen Ordnung aus. Die Regierung ist dem Präsidenten und dem Parlament verantwortlich.

Die Rechtssprechung (der Judikative) wird von dem Obergericht und allgemeinen Gerichten ausgeübt. Das Verfassungsgesetz «Über das Gerichtssystem und die Rechtsstellung der Richter in der Republik Kasachstan», wo viele Errungenschaften der Reformen der Judikative ihre Widerspiegelung gefunden haben, wurde am 25. Dezember 2000in Kraft gesetzt. Das oberste Gericht der Republik Kasachstan ist das höchste Organ in den bürgerlichen und strafrechtlichen Sachen. Der Verfassungsrat führt die Kontrolle für die Einhaltung der Verfassungsgesetze aus. Es besteht aus 7 Mitgliedern, die auf 4 Jahre, gewählt werden. Außerdem alle Expräsidenten der Republik sind lebenslange Mitglieder dieses Verfassungsrates. Vertreterkörperschaften, die Maslichaty, bringen den Volkswillen zum Ausdruck auf «administrativterritorialen Einheiten». Die vollziehende Macht heißt Akimat. Die Akimy der Gebiete werden vom Präsidenten auf Vorschlag des Ministerpräsidenten ernannt.

Wann wurde das Grundgesetz Kasachstans verkündet?

Wer ist Staatsoberhaupt Kasachstans?

Wer ist der erste Präsident Kasachstans?

Wie heißt das gesetzgebende Organ Kasachstans?

Aus welchen Kammern besteht es?

Wie werden die Abgeordneten gewählt?

Wer ist „Akimy"?